Nr. 46 - Arbeitsmarkt und Mindestsicherung. Sozialethische Anmerkungen zu einem Politikfeld im Umbruch

von Bernhard Emunds

Wie kaum ein anderes Politikfeld stehen die Reformen des Arbeitsmarktes im Mittelpunkt der öffentlichen Debatte. Der Gedanke, dass die Anreize der Arbeitslosen, Arbeitsstellen zu suchen bzw. ihnen angebotene Stellen auch anzunehmen, erhöht werden müssten, zieht sich wie ein roter Faden durch diese Reformen und durch die weitergehenden Reformüberlegungen wichtiger politischer Kräfte. Mit dieser arbeitsmarktpolitischen Linie wird zugleich die Berechtigung jener Sicherungssysteme in Frage gestellt, die bisher dafür sorgen sollen, dass alle Bürgerinnen und Bürger zumindest über jene Mittel verfügen, deren man zu einem menschenwürdigen Leben in der Bundesrepublik bedarf. Zugleich gewinnen in den letzten Jahren kontinuierlich sozialpolitische Stimmen an Gewicht, welche die Voraussetzungen zur Gewährung der Sozialhilfe und des Arbeitslosengelds II nicht etwa verschärfen wollen, sondern im Gegenteil für deren Ersatz durch ein bedingungsloses Grundeinkommen plädieren. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, was aus Sicht einer Christlichen Gesellschaftsethik zum Verhältnis zwischen Arbeitsmarkt und Mindestsicherung zu sagen ist.  

Der Beitrag beginnt mit einem Blick auf soziale Verwerfungen, die zu sozialpolitischen Reformen herausfordern, und mit einem kurzen Überblick über die verschiedenen Konzepte von Mindestsicherung, die in den folgenden Überlegungen immer wieder eine Rolle spielen werden (Kap. 1). Im Anschluss daran wird die gesellschaftsethische Position skizziert (Kap. 2), aus der heraus dann schließlich die bereits eingeleiteten und die darüber hinaus diskutierten Reformschritte kritisch unter die Lupe genommen werden (Kap. 3).

 

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