Nr. 54 - Reflexive soziale Kooperation

von Markus Zürcher  

Das Postulat für ein solidarisches Europa ist unter Politikern insbesondere in Zusammenhang mit der Osterweiterung weit verbreitet. So betonte etwa Klaus Hänsch, der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion der Sozialdemokratischen Partei im Europäischen Parlament, dass die EU in jedem Fall "ein Mindestmass an Solidarität, Kohäsion und gemeinsamen Zielen" bewahren müsse. "Sie muss, wie immer sie strukturiert ist, mehr sein als nur die Summe ihrer Teile. Dieses Minimum muss erhalten bleiben – Erweiterung hin, Erweiterung her" (Hänsch 2001, in: Bergedorfer Gesprächskreis 118, 11). 

Eine Auseinandersetzung mit politikwissenschaftlichen Ansätzen zeigt indes, dass genau dieses Postulat nur sehr schwer einzulösen sein wird, handelt es sich doch bei der EU nicht um ein mit den Nationalstaaten zu vergleichendes politisches Gebilde und ist das Verhältnis der Mitgliedstaaten zur Gemeinschaft noch längst nicht abschliessend geklärt. Vielmehr stellt sich die Frage, welche Solidaritätsbeziehungen diesem politischen Gebilde "sui generis", in dem eine substantielle Unionsbürgerschaft nach wie vor fehlt, entsprechen könnten, mithin wie Solidaritätsbeziehungen auf europäischer Ebene überhaupt entstehen könnten und wie diese inhaltlich spezifiziert werden müssten.

 

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