Dritter Weg an einer Wegscheide?

von Friedhelm Hengsbach SJ, März 2015

Die Deutsche Bischofskonferenz hat mit der Rahmen-Koda-Ordnung vom 24.11.2014 Vertretern tariffähiger Gewerkschaften angeboten, in den Kommissionen für die Regelungen des kirchlichen Arbeitsrechts mitzuwirken, ohne dass diese der so genannten Dienstgemeinschaft angehören. Was ist der Grund für diese umwälzende Entscheidung? Wie ist diese Entscheidung zu beurteilen?

(1) Die Bischöfe mussten auf das "Streikurteil" des Bundesarbeitsgerichts vom 20.11.2012 reagieren. Zwar hatte das Gericht drei kirchliche Positionen bekräftigt: Der verfassungsfeste Schutzbereich des Selbstbestimmungsrechts der Kirchen schließt eine eigenständige Ausgestaltung ihrer Arbeitsverhältnisse ein. Er erstreckt sich auch auf die der Kirche zugeordneten Einrichtungen unbeschadet ihrer Rechtsform. Das kirchliche Kommissionsmodell, das Tarifverträge und Arbeitskämpfe ausschließt, steht gleichberechtigt neben der Entscheidung für Tarifverträge.

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