Vier Gründe, die Transatlantische Handels- und Investitions-Partnerschaft kritisch zu prüfen

1. TTIP wird propagiert mit abenteuerlichen Freihandelsmythen.(1) In den Medien werden euphorische Verheißungen lanciert: Hunderttausende, sogar meh-rere Millionen zusätzliche Arbeitsplätze, ein Wachstumsschub, der aus der Depression heraustreibt, wobei offen bleibt, ob zusätzlich ein jährliches Wachstum von 0,5% oder ein solches während eines Zeitraums von zehn Jahren im Vergleich zum Wachstum ohne TTIP zu erwarten sei. Zudem werde den Verbrauchern eine größere Auswahl an Waren und Dienstleistungen zu niedrigeren Preisen geboten, weil der Wettbewerb zwischen den Konti-nenten, Ländern und Regien sich verschärft. Die öffentliche Regulierung werde sich gegen-über privaten kommerziellen Interessen schärfer durchsetzen. Die USA und die EU werden mehr Einfluss gewinnen, um sich beim Aufbau einer globalen Rahmenordnung unter der Regie der G 20 bzw. der WTO durchsetzen zu können. Alle diese Verheißungen sind an Voraussetzungen geknüpft, deren gleichzeitiges und gleichgerichtetes Eintreffen höchst unwahrscheinlich ist. Beispielsweise wurde beim Ab-schluss des Freihandelsabkommens NAFTA zwischen den USA, Kanada und Mexiko erwar-tet, dass sechs Millionen zusätzliche Arbeitsplätze entstehen würden; tatsächlich konnte nicht geklärt werden, ob Arbeitsplätze verloren gegangen oder nicht verloren gegangen wa-ren. Ein zusätzliches Wachstum der mexikanischen Volkswirtschaft hat sich nicht ergeben.

 

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