von Michael Wolff

Das Abkommen mit Namen Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) wird seit Juli 2013 zwischen der Europäischen Union und den USA verhandelt. Die Verhandlungen finden unter striktem Ausschluss der Öffentlichkeit und damit der Betroffenen statt. In der Positionierung wird ausgeführt, welche Auswirkungen TTIP auf die Arbeitsrechte und den Arbeitsmarkt haben kann. Solange sowohl die Regelung von allgemein verbindlichen Sozialrechtsklauseln als auch multilaterale Verträge auf Ebene der World Trade Organization (WTO) nicht möglich sind, muss angestrebt werden, dass die Handelspartner so genannte Sozialkapitel freiwillig in bilateralen Handelsabkommen verankern.